Drogen am Steuer/Drogen im Straßenverkehr

Allgemeines zu Drogen am Steuer/Drogen im Straßenverkehr

Fahrzeuge dürfen nur dann in Betrieb genommen werden, wenn sich die Lenkerin/der Lenker in der körperlichen und geistigen Verfassung befindet, das Fahrzeug zu beherrschen und die zu beachtenden Rechtsvorschriften zu befolgen. Personen, deren Bewusstsein durch ein Suchtgift beeinträchtigt ist, fehlt die für den Straßenverkehr erforderliche Verkehrszuverlässigkeit und sie dürfen weder ein Fahrzeug lenken noch in Betrieb nehmen. Die Strafen bei einer festgestellten Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit durch Drogen sind jenen einer Alkoholisierung (Alkoholgehalt der Atemluft von 0,4 mg/l bis 0,59 mg/l) gleichgestellt.

HINWEIS
Bei einer Beeinträchtigung durch Suchtgift gibt es – im Gegensatz zu einer Beeinträchtigung durch Alkohol – keine Grenzwerte. Ausschlaggebend für die Strafbarkeit ist gemäß den gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich die durch eine dazu ermächtigte Ärztin/einen dazu ermächtigten Arzt festgestellte Beeinträchtigung der Lenkerin/des Lenkers.
TIPP
Beim Thema "Führerschein" finden Sie weitere Informationen zu "Alkohol am Steuer".

Prüfung einer Beeinträchtigung durch Suchtgift beim Lenken eines Fahrzeuges

Wenn aufgrund des Fahrverhaltens, einer Unfallsituation und/oder körperlicher Auffälligkeiten der Verdacht einer körperlichen Beeinträchtigung besteht und eine Alkoholisierung ausgeschlossen wurde, kann die Polizei einen Drogentest vornehmen. Bei Drogentests im Straßenverkehr gibt es folgendes Stufenmodell:

  • Prüfung des Verdachtes
    der Beeinträchtigung durch die Polizei mit Hilfe eines Drogencheckformulars

  • Speichelprobe (wird derzeit noch nicht durchgeführt)
    Bei Vermutung einer Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit von Lenkerinnen/Lenkern sind Amtsärztinnen/Amtsärzte oder besonders geschulte und von der Behörde dazu ermächtigte Organe der Straßenaufsicht (Polizistinnen/Polizisten) berechtigt, mit Speichelvortestgeräten oder -streifen den Speichel dieser Personen auf Suchtgiftspuren zu überprüfen.

    HINWEIS
    Die für den Einsatz solcher Geräte und Streifen notwendige Verordnung wurde bis dato noch nicht erlassen.

  • Klinische Untersuchung
    Hat sich der Verdacht der Beeinträchtigung durch Suchtgift erhärtet, kann die Polizei den Grad der Beeinträchtigung durch die zuständige Ärztin/den zuständigen Arzt feststellen lassen. Zu diesem Zweck kann die Polizei Sie vom Ort der Anhaltung zum Untersuchungsort verbringen. Die Ärztin/der Arzt nimmt eine klinische Untersuchung vor.

  • Bluttest
    Erhärtet sich der Verdacht der Beeinträchtigung durch Suchtgift bei der klinischen Untersuchung (Feststellung der Beeinträchtigung durch ein ärztliches Gutachten), muss die dazu berechtigte Ärztin/der dazu berechtigte Arzt eine Blutabnahme und -untersuchung vornehmen.

    ACHTUNG
    Eine zwangsweise Durchführung der Blutabnahme ist nicht möglich. Die Blutabnahme kann nicht gegen den Willen der zu untersuchenden Person durchgeführt werden. Aber bei einer Verweigerung droht eine Strafe!

    Wenn aufgrund der Blutuntersuchung festgestellt wurde, dass die untersuchte Person Suchtgift missbraucht, wird keine Strafanzeige an das Gericht erstattet, sondern eine entsprechende Mitteilung an die zuständige Gesundheitsbehörde gemacht.

    Eine gesonderte Anzeige nach der Straßenverkehrsordnung wegen Lenkens in einem durch Suchtgift beeinträchtigten Zustand bleibt davon unberührt.
HINWEIS
Die Kosten der Untersuchung sind von der untersuchten Person nur dann zu tragen, wenn eine Suchtgiftbeeinträchtigung festgestellt wurde.

Rechtsgrundlagen

Straßenverkehrsordnung (StVO)

Stand: 03.02.2014
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundesministerium für Inneres
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Quelle: HELP.gv.at

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